Nach EuGH-Urteil zu Google 483.000 Löschanträge


Mountain View/Berlin (10.10.2014) -

Google Deutschland:
"Lösch-Beirat" kommt zusammen,
(Foto: pixelio.de, A. Klaus)

Seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Löschung von Daten auf Wunsch der User (pressetext berichtete: https://pte.com/news/20140513012 ) im Mai dieses Jahres haben 135.000 Internetnutzer aus der EU Google aufgefordert, mehr als 483.000 Links auf unliebsamen Internetseiten aus seinen Trefferlisten zu entfernen.

Termin in Berlin am Dienstag

Laut eigenen Angaben des US-amerikanischen Suchmaschinen-Giganten wird jeder Antrag auf Löschung von Suchergebnissen einzeln geprüft. Weil das Urteil weitreichende Konsequenzen hat, hat Google inzwischen einen Experten-Beirat einberufen. Diesem gehört auch die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger an. Am kommenden Dienstag soll in Berlin getagt werden.

Der sogenannte "Lösch-Beirat" war bereits im September in Madrid, Rom, Paris und Warschau zusammengekommen, um die Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil zu diskutieren. Eine bevorstehende Zusammenkunft wie in Berlin soll unter anderem auch in London und Brüssel fortgesetzt werden. Wie das Recht des Einzelnen auf Vergessenwerden mit dem Recht der Öffentlichkeit auf Informationen abgewogen werden kann, soll Thema der Gespräche sein.

Abwägung und individuelle Prüfung

Google betont offiziell, dass es wichtig sei, "die richtige Abwägung zu treffen". Bei den Anträgen gehe es um Links zu Inhalten vieler Art, um "schwerwiegende Vorstrafen, peinliche Fotos, Fälle von Cybermobbing und Beschimpfungen, jahrzehntealte Anschuldigungen, negative Berichterstattung in der Presse und vieles mehr".


pressetext.redaktion,
Florian Fügemann



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